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Subventionen

Wenn der Staat Unternehmen oder Branchen finanziell fördert, ohne eine Gegenleistung zu erwarten, zahlt er Subventionen. Sie sollen die Wirtschaft und Gesellschaft stabilisieren. Subventionen unterscheiden sich von Investitionen, die der Staat gezielt einbringt, um Bereiche auszubauen – wie z. B. den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Subventionen bedeuten wörtlich übersetzt Hilfeleistungen. Hilfe leistet im Falle von Subventionen der Staat: EU, Bund, Länder oder Kommunen unterstützen private Unternehmen oder Wirtschaftsbereiche finanziell durch direkte Fördermittel oder durch steuerliche Erleichterungen. Ziel von Subventionen ist es, Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, indem sie z. B. Standortnachteile ausgleichen oder bestimmte Bereiche erhalten, wie die Landwirtschaft oder den Bergbau. Sie sind an Auflagen gebunden. Dazu gehört, dass sie die Umwelt entlasten sollen und den Wettbewerb nicht verzerren dürfen.

Alle zwei Jahre veröffentlicht die Bundesregierung in ihrem Subventionsbericht die erbrachten Leistungen. Während im Jahr 2008 die Subventionen um 250 Millionen Euro zurückgegangen sind, stiegen sie 2009 durch die Finanz- und Wirtschaftskrise um rund sechs Milliarden Euro auf 29,5 Milliarden Euro an. Vorgesehen ist, die Subventionen wieder stärker zurückzufahren.

Auch der ÖPNV ist auf die finanzielle Unterstützung der Politik angewiesen. Bei den Mitteln für den ÖPNV handelt es sich aber nicht um Subventionen, sondern um Investitionen, weil der Staat gezielt in die Infrastruktur investiert. Erst durch eine Mitfinanzierung aus öffentlichen Geldern werden Aus- und Neubau von Verkehrsangeboten, eine langfristige Effizienzsteigerung sowie eine vertretbare Nutzerfinanzierung möglich.