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Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein Investitionsrahmenplan und ein Planungsinstrument des Bundes für die weitere Entwicklung der in der Verantwortung des Bundes stehenden Straßen, Schienen- und Wasserwege. Der Bundesverkehrswegeplan wird regelmäßig (nach ca. 10 Jahren) aktualisiert. Der aus dem Jahr 2003 Bundesverkehrswegeplan wird derzeit im Rahmen eines aufwändigen Verfahrens überarbeitet. Das Bundeskabinett soll im Jahr 2016 einen neuen BVWP verabschieden. Die weiterentwickelte Grundkonzeption für die Erstellung des Bundesverkehrswegeplans sieht erstmals eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung im Planungsprozess vor. Neben den Ländern und der Deutschen Bahn AG waren auch die Verbände, Initiativen und Private aufgerufen Projekte und Maßnahmen zum Ausbau der Bundesschienenwege vorzuschlagen. Insgesamt hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über 1.000 Vorschläge zum Ausbau Bundesschienenwege erhalten, die einem weiterentwickelten gesamtwirtschaftlichen Bewertungsverfahren unterzogen werden. Der verkehrsträgerübergreifende BVWP ist kein Finanzierungsplan. Für Projekte, die in den BVWP aufgenommen werden, muss es weder eine konkrete Finanzierungszusage noch eine verbindliche Festlegung auf einen konkreten Realisierungstermin geben. Auf der Grundlage des Bundesverkehrswegplans werden die Bedarfspläne für den Ausbau der Landverkehrsträger als Bestandteil der jeweiligen Ausbaugesetze formuliert. Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege wird z. B. als Anhang des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSchwAG) in einem Gesetzgebungsverfahren verabschiedet. Er ist alle fünf Jahr zu überprüfen.

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